Willkommen im Westend

Update10.9.19: Vermutlich ist der Freizug auf das erste Quartal 2020 verschoben – wir informieren, sobald wir Genaueres wissen.

Mit großer Sorge erfahren wir von den Plänen des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, die Flüchtlingsunterkunft in der Eschenallee in Westend im Oktober 2019 zu schließen. Sowohl der Bezirk als auch das Land Berlin wollen langfristig dieses und andere Häuser als Flüchtlingsunterkunft erhalten, dafür soll das Haus in der Eschenallee saniert werden. Erst im April 2019 wurde das Heim in der Soorstraße sehr kurzfristig geräumt, die dort geplante Renovierung wurde bis jetzt noch nicht einmal begonnen. Auch die Instandsetzung der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Tagesklinik in der Kirschenallee ist nach 2 Jahren Bauzeit noch immer nicht abgeschlossen. Zudem ist dort eine Erstaufnahmeeinrichtung ohne Küchen und mit eingeschränkten Rechten für die Bewohnerinnen geplant. Somit entsteht eine absurde Situation: von den insgesamt 1000 Heimplätzen in Westend werden 700 zwecks Renovierung gleichzeitig geräumt.

Die meisten der ca. 260 Bewohnerinnen der Eschenallee sind Familien, die schon lange in der Unterkunft wohnen, denn gerade für große Familien mit Kindern ist es sehr schwer in Berlin eine Wohnung zu finden. Nun müssen sie überstürzt in andere Unterkünfte umziehen. Im Sozialraum gibt es nur noch die Gemeinschaftsunterkunft in der Heerstraße mit wenigen freien Plätzen. Wie schon beim Freizug der Soorstraße ist zu erwarten, dass die meisten Familien aus ihrem Umfeld gerissen und in weiter entfernten Bezirken untergebracht werden. Die mehr als 80 schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen verlieren ihre Schul- und Kitaplätze oder müssten unzumutbare Wege auf sich nehmen. Das Netz der aufgebauten Beziehungen in Schulen, Sport, Jugendfreizeiteinrichtungen, zu Kirchengemeinden, Freunden und ehrenamtlichen Betreuerinnen wird zerrissen.

Westend war zeitweise der Stadtteil, in dem in Berlin die meisten Geflüchteten untergebracht waren, und hat eine gelungene Willkommensstruktur aufgebaut. Der Bezirk hat auf vielfältige Weise diese Arbeit unterstützt, durch den Aufbau eines gut ausgestatteten Integrationsbüros, die Kooperation der Akteure der Kinder- und Jugendhilfe, den interreligiösen Dialog und durch Fördergelder für das von Ehrenamtlichen aufgebaute Begegnungszentrum Ulme 35. Keimzelle und Kern der ehrenamtlichen Arbeit ist das Netzwerk „Willkommen in Westend“, das sich gemeinsam mit vielen Akteuren vor Ort effektiv den Heraus-forderungen stellt, vor denen Geflüchtete in den Unterkünften der Soorstraße, der Eschenallee und der Kirschenallee stehen. Nun wird ohne Not und ohne Rücksicht auf die Bewohnerinnen das letzte Heim geräumt und damit die letzte Kleiderkammer geschlossen, Hausaufgabenhilfe, Deutschunterricht, Kinderbetreuung und vieles mehr wird eingestellt – und das, obwohl die Unterkünfte alle wieder eröffnet werden sollen und irgendwann wieder 700 Menschen Unterstützung brauchen.

Deshalb fordern wir:

Das Heim in der Eschenallee darf erst für eine Renovierung geschlossen werden, wenn die Baumaßnahmen in der Soorstraße abgeschlossen sind und die Menschen dorthin umziehen können.

Diese Forderung hat auch die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf aufgegriffen.

Mitte Februar 2019 hat Innen- und Heimatminister Seehofer einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt – das „Geordnete Rückkehr Gesetz“, das wieder einmal in kurzer Folge Gesetzesverschärfungen vorsieht, um die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. 

Bereits heute sind Abschiebungen oft dramatische Ereignisse. Manche von uns haben es bereits selbst miterlebt, aber auch die Presse hat in den vergangenen Monaten immer wieder über erschreckende Beispiele berichtet. So wird in Thüringen ein werdender Vater aus dem Kreissaal heraus zum Flughafen gebracht  In Passau wird eine schwangere Frau in Abschiebehaft genommen, ihr dreijähriger Sohn kommt in ein Waisenhaus. Auch in Hamburg wird eine Familie getrennt, der Vater und die beiden Kinder werden mitgenommen, die hochschwangere Mutter kommt ins Krankenhaus. Weitere Einzelfälle aus den letzten Monaten schildert Pro Asyl.

Immer häufiger wird Gewalt angewendet, d.h., dass Hand- und Fußfesseln, Haltegurte und Klebebänder eingesetzt werden, um die Menschen ruhig zu halten, nach Angaben der Bundesregierung haben sich die Fälle von Anwendung polizeilicher Gewaltmittel zur Durchsetzung von Abschiebungen in den letzten vier Jahren fast verzehnfacht, bei etwa gleich bleibenden Abschiebezahlen. (Quelle: kleine Anfrage der MdB Ulla Jelpke) Dem Flüchtlingsrat Berlin berichten Augenzeugen von einer Horrorabschiebung von 90 Menschen im Juni 2018 in Schönefeld.

Wenn der Gesetzentwurf von Herrn Seehofer durchkommt, werden wir derartige Szenen noch viel häufiger erleben und es wird noch dramatischer. Der Entwurf sieht weitgehende Möglichkeiten der Inhaftierung Betroffener vor – lange vor dem geplanten Abschiebungstermin. Menschen werden schon vorbereitend in Haft kommen, nur wenn sie beispielsweise den Termin für eine Rückkehrberatung verpasst haben.

Die Süddeutsche schreibt:

Für alle abgelehnten Asylbewerber soll eine „erweiterte Vorbereitungshaft“ eingeführt werden. Festgesetzt werden kann demnach jeder, der sich „nicht ausreichend“ an der Passbeschaffung beteiligt oder nicht darlegen kann, dass er nicht schummelt. Das aber kehrt die Beweislast um, denn bisher muss die Ausländerbehörde eine Identitätstäuschung belegen. Die Zahl Geflüchteter, die ihre Unschuld nicht beweisen können, würde nach Seehofers Plänen in die Hunderttausende gehen. Das ist unverhältnismäßig, weil es nicht auf wenige hartleibige Täuscher zielt, sondern auf die vielen, die das Pech haben, aus Ländern mit dysfunktionalen Verwaltungen zu stammen.

Viele weitere Verschärfungen sind vorgesehen: Es soll eine „Duldung light“ geben, ein Status, der die Betroffenen weitgehend rechtlos stellt. Trotz eines Verbots des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sollen Abzuschiebende in normalen Gefängnissen inhaftiert werden. Flüchtlingshelfer*innen und Journalisten, die die Termine von Abschiebeflügen bekanntgeben, werden kriminalisiert.

Die Liste der besorgniserregenden und auch verfassungsrechtlichen Bedenken ist lang (hier die Stellungnahmen von Pro Asyl und des Schleswig-Holsteinischen Flüchtlingsrates und die Stellungnahme des Europarechtlers und Experten im Asyl- und Flüchtlingsrechts Dr. Constantin Hruschka).

Wieder einmal scheinen Zwang und Repression die einzigen Mittel staatlichen Handelns zu sein, die unser Innenministerium kennt,  auch auf die Gefahr hin, die Grenzen unseres Rechtsstaates zu überschreiten. Dies geschieht auf dem Rücken der Betroffenen und der Zivilgesellschaft, aber auch der Mitarbeiter staatlicher Stellen, die diese oft jedem Gefühl für Menschlichkeit widersprechenden Anweisungen durchsetzen müssen.

Deshalb rufen wir auf zu der Demonstration am 30.3.2019 in Berlin

FÜR SICHERE HÄFEN UND SOLIDARISCHE STÄDTE: SEEHOFER WEGBASSEN!

SAMSTAG 30. MÄRZ – 14 UHR – BEI DER OBERBAUMBRÜCKE

weiterführende Links:

FÜR SICHERE HÄFEN UND SOLIDARISCHE STÄDTE: SEEHOFER WEGBASSEN!

https://seebruecke.org/wegbassen/

https://www.facebook.com/events/2148445175193070/

Zusammenfassung des Gesetzentwurfs in der Süddeutschen Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-geordnete-rueckkehr-gesetz-abschiebung-asyl-seehofer-spd-1.4330122

Stellungnahme des Europarechtlers und Experten im Asyl- und Flüchtlingsrechts Dr. Constantin Hruschka https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/geordnete-rueckkehr-gesetz-bmi-abschiebungen-erleichtern/

Flüchtlingsrat SH und Pro Asyl zum „Geordnete-Rückkehr-Gesetzentwurf“ des BMI

https://frsh.de/artikel/fluechtlingsrat-sh-und-pro-asyl-zum-geordnete-rueckkehr-gesetzentwurf-des-bmi/

Verzehnfachung der Anwendung von Gewalt bei Abschiebemaßnahmen:  https://www.ulla-jelpke.de/2019/02/behoerden-schieben-immer-skrupelloser-ab/

Liebe Alle,

mittlerweile haben wir gemeinsam einen langen Weg zurückgelegt. Aus der Arbeit bei Willkommen im Westend und den Interkulturanstalten sind viele persönliche Bindungen und Freundschaften entstanden und es gibt Menschen, die große, spürbare Lücken hinterlassen, wenn sie unseren Kreis verlassen.

Katja, als eine derjenigen die maßgeblich am Konzept und Aufbau der Ulme 35 beteiligt war, ist einer dieser Menschen. Sowohl bei Willkommen im Westend als auch im Verein Interkulturanstalten fehlen uns ihr moralischer Kompass, ihre Offenheit und Warmherzigkeit, ihre Klarheit, ihr spitzbübischer Sinn für Humor und ihre Freundschaft.

Vielleicht können ihre Mails einen Eindruck davon vermitteln, wie groß ihr Beitrag in den letzten Jahren gewesen ist:

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1. Abschied von Aneta W.

   Aneta W. war gemeinsam mit ihrem Mann häufig bei unseren Treffen und wir alle waren beeindruckt davon, mit wie viel Herzblut und Engagement sie sich für ihre „Schützlinge“ einsetzte. Aneta ist im Sommer vollkommen überraschend verstorben – wir vermissen sie! Unsere Gedanken sind bei Ihrem Mann und ihrer Familie.

2. Absprachen zur Demonstration „unteilbar“ am Samstag, den 13. Oktober
   
   Es geht um „Solidarität statt Ausgrenzung“,  „eine offene und freie Gesellschaft“. Die große Demonstration , zu der viele gesellschaftliche Gruppen von Parteien über Kirchen, Gewerkschaften und auch viele Flüchtlingsinitiativen aufrufen, beginnt am Alexanderplatz und führt über den Potsdamer Platz, am Brandenburger Tor vorbei  bis zum Großen Stern. Offizieller Auftakte ist um 12 Uhr. Die Demo beginnt um 13 Uhr.

Treffpunkt für die WiW – Gruppe:
Samstag 13.10. um 12.45 Uhr
vor der Tchibo-Filiale Alexanderplatz 2 (in der Nähe der Weltzeituhr im Alexanderhaus)
bei Problemen unter 0178 2044873 melden
Materialien zur Demonstration gibt es im Internet: www.unteilbar.org
Bitte eigene Plakate und/oder Transparente mitbringen.

3. Schule – Probleme für Kinder und Jugendliche in Regelklassen
4. a) Problembeschreibung und Forderungen an Politik/Verwaltung
   Konkreter Anlass das Thema aufzugreifen, sind Erfahrungen in der Gruppe  mit  (ehemaligen) unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten,  die sich regelmäßig 2x wöchentlich in Westend trifft.  Dort ist besonders aktuell, dass Jugendliche beim Übergang von den Willkommensklassen in die Regelklassen und beim Übergang vom BQL in die Klassen, die zum mittleren Schulabschluss führen, Probleme haben. Eigentlich benötigen sie für diesen Übergang besondere Unterstützung, die von den Schulen selbst oft nicht oder nur begrenzt angeboten wird oder  angeboten  werden kann.  Bei der Vorbereitung auf die MSA-Prüfungen  zeigen sich große Wissenslücken, besonders in den Fächern, Mathe und  Physik, aber auch in den sprachlichen Fächern Deutsch und Englisch.

   Die Erfahrungen, die aus dem  Teilnehmerkreis ergänzt werden, machen deutlich, dass der Übergang von Willkommensklassen in die Regelklassen generell ein Problem für geflüchtete Kinder und Jugendliche ist.  Sie sind plötzlich mit Fächern konfrontiert, die sie in der Willkommensklasse nicht hatten und haben oft nur geringes oder gar kein Vorwissen. Sie müssen nicht nur in allen Fächern Texte lesen und verstehen, sondern haben oft erhebliche Wissenslücken in vielen Fächern – aufgrund anderer Lehrpläne oder unterbrochener Schulverläufe. Die Unterrichtsmaterialien sind an Erfahrungen des  deutschen  Lebens- und Kulturraums ausgerichtet,  die ihnen oft noch nicht vertraut sind. Bei dem Übergang müssten die Kinder und Jugendlichen  individuell  und engmaschiger begleitet werden, als das eine Lehrkraft in der Regelklasse zu leisten vermag.

Das gleiche Problem stellt sich bei Berufsschulen, für die oft ebenfalls die Wissensvoraussetzungen fehlen und zusätzlich eine Fachsprache gelernt werden muß.

Aus der Diskussion ergibt sich folgende Problembeschreibung, die an runde Tische / in Politik und Verwaltung mitgenommen werden sollte:

Die Probleme beim Übergang von Willkommensklassen in Regelklassen gibt es in allen Schulformen, von der Grundschule über die allgemein bildenden weiterführenden Schulen bis zu den berufsqualifizierenden Lehrgängen an Oberstufenzentren und an den Berufsschulen. Viele der geflüchteten Schüler*innen fühlen sich in den Regelklassen hoffnungslos verloren. Das gilt in besonderem Maße, wenn es auf Abschlüsse zugeht (Hauptschulabschluss, MSA usw.) Es besteht die Gefahr, dass viele geflüchtete Jugendliche  einfach aufgeben und ohne Abschluss und Perspektive bleiben. Es muss auf der politischen Ebene nachhaltig auf diese Problematik und ihre Folgen aufmerksam gemacht werden. Wegen des gravierenden Mangels an Lehrkräften ist die an sich sicher richtige Forderung nach mehr Personal  an den Schulen schwer zu realisieren. Aber es müsste auf Landesebene  auf jeden Fall mit den Schulen gemeinsam überlegt werden, wie man Abhilfe schaffen könnte. Zu überlegen ist, ob z.B. für Mittel- und Oberschulen  ein Tutorensystem sinnvoll wäre. Tutoren könnten z.B. Lehrer*innen, aber auch Mitschüler*innen sein, ggf. auch Eltern  aus der Klassenpflegschaft oder Lernpat*innen.
Für Gespräche an den runden Tischen sollten zudem folgende Erfahrungen mitgenommen werden:
Grundsätzlich gilt für Geflüchtete, dass –  wie bei anderen Familien auch –  der Schulerfolg in Deutschland immer noch vom Bildungsgrad oder vom Bildungsanspruch der Eltern abhängt.
So begrüßenswert es einerseits ist, wenn Kinder von Geflüchteten Ganztagsschulen besuchen oder das Hortangebot wahrnehmen, desto schwieriger ist es, für diese  Kinder und Jugendlichen außerhalb der Schule zusätzliche Förderung umzusetzen, weil dafür in der Woche keine Zeit mehr ist. Wenn die Schüler*innen aus der Schule heimkommen, sind sie, so berichten sie selbst,  müde und nicht mehr aufnahmefähig.  Viele haben nach der Schule erst einmal  nur das Bedürfnis zu  schlafen.
Das Problem wird verschärft durch oft lange Schulwege.  Das gilt besonders bei den Oberstufenzentren (OSZ), die  jeweils ganz unterschiedliche Schwerpunkte anbieten.  Wenn Familien umziehen,  gibt es oft in der Nähe nicht das gleiche Schwerpunktangebot wie an der vorherigen Schule, sodass lange Schulwege in Kauf genommen werden.  Zweistündige Schulwege sind aber nicht zumutbar.
In Grundschulen werden einzelne Kinder zum Förderunterricht stundenweise aus dem Klassenverband genommen. Die Kinder müssen sich also im Laufe der Woche immer auf verschiedene  Bezugspersonen einstellen. Die Förderlehrer*innen wiederrum kriegen die einzelnen Kinder oft nur ein bis zwei Mal in der Woche zu sehen. Das ist nicht unbedingt hilfreich für eine  kontinuierliche Förderung.
Geflüchtete Schüler*innen mit Lern- und/oder Verhaltensschwierigkeiten werden mit Tests auf ihren Förderbedarf getestet, die vom Alltag in Deutschland ausgehen. Dazu gehört  der Umgang mit Sprache und mit  kulturellen Erfahrungen. Mit  diesen Rahmenbedingungen kennen sich viele der geflüchteten Kinder aber (noch) nicht aus. Deshalb ist die Aussagekraft der Textergebnisse oft  begrenzt.  Auch psychotherapeutische Abklärungen sind unter diesen Bedingungen nicht einfach, sofern sie denn stattfinden.
Außerschulische Förderung in Form von Hausaufgabenhilfe oder Nachhilfe braucht eigentlich die Kooperation mit der Schule und den entsprechenden Klassenlehrer*innen und Fachlehrer*innen.  Das erweist sich in der Praxis aber als schwierig und hängt bisher von dem individuellen Engagement  der schulischen Lehrkräfte und den ehrenamtlichen Unterstützern ab. Zu fragen ist nach Modellen, durch die eine solche Kooperation für alle Seiten besser gelingen kann.

Wieder versuchen Ehrenamtliche Lücken zu schließen – damit können wir den bedarf aber nicht decken – Politik und Verwaltung müssen den dringenden Handlungsbedarf erkennen!

1. b) konkrete Unterstützungsangebote

Wie und wo können Unterstützer*innen/Nachhilfelehrer*innen gefunden werden?  Was können wir als ehrenamtliche für ad hoc – Lösungen anbieten?

• Mathe—Nachhilfe auf  Arabisch  und Farsi samstags bei  der Middelhof-Stiftung. Siehe: https://www.mittelhof.org/news/mathenachhilfe-fuer-gefluechtete-schuelerinnen-startet-ins-2-halbjahr-2018/
• Für arabisch sprechende Schüler*innen gibt es in Vorbereitung auf MSA und Abitur Mathe und Deutschkurse am Wochenende in der Evangelischen Schule Berlin Zentrum (Mitte) und in der Ulme35 (Charlottenburg). Beide Kurse werden ehrenamtlich durch erfahrene syrische Lehrer angeboten, die auf deutsch/arabisch unterrichten. Informationen per Whats App  durch Jalal Abu Alenen (0 152 01587962). https://refugeeacademy.de/home/projektuebersicht/mathekurs-arabisch-deutsch
• Schüler*innen können BuT-Mittel (Mittel aus dem „Bildung und Teilhabe-Paket“) in Anspruch nehmen, s. z.B. https://www.studienkreis.de/infothek/journal/bildung-und-teilhabe/  (Bescheinigung der Schule, dass das Lernziel nicht anders erreicht werden kann, Antrag beim Jobcenter https://www.hartz4.org/leistungen-fuer-bildung-und-teilhabe/#Lernfoerderung_zur_Bildung_und_Teilhabe), Unterricht bei Nachhilfeinstituten – Ehrenamtliche können helfen, dass diese Hilfe in Anspruch genommen werden kann
• Montags und Donnerstags 19.-21.00 Uhr helfen Ehrenamtliche in der Herz-Jesu-Grundschule 14055 Berlin, Insterburgallee 8 – dort sind weitere Lernwillige und auch weitere Helfende (insbesondere in naturwissenschaftlichen Fächern) willkommen. Ansprechpartner Bernd Palluch berndtpalluch@yahoo.de
• Angeblich können auch Berufsschüler*innen die Kosten für eine individuelle Lernförderung durch die Jobcenter erstattet bekommen – wer Voraussetzungen und Antragsweg kennt, kann sich gerne melden, es wird dann hier veröffentlicht.

Weitere Möglichkeiten, die Einzelne oder wir als Willkommen im Westend nutzen könnten:

• Kontakt aufnehmen mit der TU (z.B. Asta, Dekanate, evtl. auch direkt an das Präsidialamt), um zu erkunden, ob es Studierende gibt, die Nachhilfe in Mathe und Physik auf Arabisch und Farsi anbieten können.
• Anfragen bei Gymnasien (z.B. Herder Gymnasium), ob Oberstufenschüler (vielleicht aus den LKs Mathe/Physik) Unterstützung  nach dem Motto „Schüler*innen helfen Schüler*innen“ anbieten können.

Beate und Amei

Ab 01.08.2018 können Menschen mit subsidiärem Schutz Familiennachzug beantragen. Die Gesetze wurden dieses Jahr komplett geändert. Nun ist nur noch ein Nachzug in Härtefällen möglich. Zudem ist die Visumerteilung auf 1.000 pro Monat beschränkt.

Willkommen im Westend will zu den neuen gesetzlichen Regelungen informieren. Deshalb haben wir Christian Lüder vom Netzwerk Berlin hilft eingeladen.

Wer kann ein Visum beantragen? Was wird als Härtefall gewertet? Was sind die Ausschlüsse? Was ist mit Geschwistern? Wie kann man den Antrag stellen? Wie lange dauert das?

Christian wird den aktuellen Stand darstellen und einen Überblick geben.

Die Veranstaltung findet auf deutsch statt und richtet sich erst einmal an gut deutsch sprechende Unterstützer*innen und Multiplikator*innen – Informations-veranstaltungen mit Übersetzung werden folgen.

Wir bitten um kurze Anmeldung mail an amei(at)willkommen-im-westend.de oder (noch besser 🙂 direkt hier

https://goo.gl/forms/m3ARiOFEB2ChqTCg1

Die Veranstaltung ist kostenlos.